Die Wahlerfolge von Rechtspopulisten wie Le Pen in Frankreich oder Silvio Berlusconi in Italien haben gezeigt, dass der politische Aufstieg des Antisemiten Jörg Haider in Österreich kein Einzelfall ist. In ganz Europa genießen rechtsextreme Politiker wieder eine breite Sympathie, werden rassistische und faschistische Ressentiments und Vorurteile wieder salonfähig. In Deutschland zeigen der Aufstieg von Rechtspopulisten wie Roland Schill in Hamburg oder des wohl zukünftigen Kanzlerkandidaten der CDU und hessischen Ministerpräsidenten Ronald Koch, dass auch hierzulande latenter Rassismus und verkappte Ausländerfeindlichkeit wieder angesagt sind! Während die rechtsextreme Regierung in Italien mit dem Gedanken spielt, auf illegale Flüchtlingsschiffe vor Italiens Küste schießen zu lassen, reimen deutsche Politiker Verse wie „Kinder statt Inder“ zusammen, reden von „Deutscher Leitkultur“ oder sehen in der „Masseneinwanderung Fremder“ eine „ernste Gefahr für die Demokratie“ und schaffen damit den Boden für nationalistisches Gedankengut und rechtsradikale Gewalttäter.
Von dem sogenannten „Aufstand der Anständigen“ ist indes wenig geblieben: nach dem zu erwartenden Scheitern des NPD-Verbotsverfahren genießen Neonazis dank V-Männer und dem mehr oder weniger rechtsfreien Raums des Internets wieder Narrenfreiheit bei der Verbreitung ihrer menschenverachtenden Propaganda. Die wenigen, lächerlichen Verbote einiger Neonaziorganisationen, deren Mitglieder sich umgehend wieder in anderen Vereinigungen organisiert haben, scheinen dabei mehr ein publikumswirksames Theater zu sein, als ein ernsthafter Versuch, rassistisches und faschistisches Gedankengut langfristig aus der Gesellschaft zu entfernen.
Faschismus beginnt in den Köpfen! Nicht nur deshalb gilt es, rassistischen oder antisemitischen Meinungen und (Vor-)Urteilen konsequent entgegenzutreten! Der anonyme Raum des Internets und unzensierte Domains dürfen nicht länger Plattform für rechtsradikale Gruppierungen sein! Die Verurteilung von rechtsradikalen Straftaten muss schnell und konsequent erfolgen! Auf der anderen Seite gilt es, eine wirkliche Integration aller Menschen, die hier leben voranzutreiben. Das Zusammenpferchen von Asylanten und Immigranten in billigen Wohnblocks oder ganzen Vierteln ist nicht nur unmenschlich, sondern auch wenig hilfreich bei der Integration dieser Menschen. Vielmehr entstehen durch diese „Politik“ soziale Brennpunkte und sogenannte „Bandenbildungen“.
Deshalb fordert ['solid]-Kraichgau:
konsequente und schnelle Bestrafung von rechtsradikalen Straftätern!
Zivilcourage und Mut gegenüber rechtsextremen Äußerungen und Handlungen!
Kampf gegen rechtsextreme Burschenschaften wie „Normannia“ und „Allemannia“ und ihre Verstrickungen in Wirtschaft und Politik!
wirkliche Integration aller Menschen!
verstärkte interkulturelle Annäherung (z.B. durch Austauschprogramme oder multikulturelle Veranstaltungen)
echte politische Auseinandersetzung mit den Ursachen und Folgen von Rechtsextremismus!
Unterstützung und Schaffung von Jugendzentren
Von dem sogenannten „Aufstand der Anständigen“ ist indes wenig geblieben: nach dem zu erwartenden Scheitern des NPD-Verbotsverfahren genießen Neonazis dank V-Männer und dem mehr oder weniger rechtsfreien Raums des Internets wieder Narrenfreiheit bei der Verbreitung ihrer menschenverachtenden Propaganda. Die wenigen, lächerlichen Verbote einiger Neonaziorganisationen, deren Mitglieder sich umgehend wieder in anderen Vereinigungen organisiert haben, scheinen dabei mehr ein publikumswirksames Theater zu sein, als ein ernsthafter Versuch, rassistisches und faschistisches Gedankengut langfristig aus der Gesellschaft zu entfernen.
Faschismus beginnt in den Köpfen! Nicht nur deshalb gilt es, rassistischen oder antisemitischen Meinungen und (Vor-)Urteilen konsequent entgegenzutreten! Der anonyme Raum des Internets und unzensierte Domains dürfen nicht länger Plattform für rechtsradikale Gruppierungen sein! Die Verurteilung von rechtsradikalen Straftaten muss schnell und konsequent erfolgen! Auf der anderen Seite gilt es, eine wirkliche Integration aller Menschen, die hier leben voranzutreiben. Das Zusammenpferchen von Asylanten und Immigranten in billigen Wohnblocks oder ganzen Vierteln ist nicht nur unmenschlich, sondern auch wenig hilfreich bei der Integration dieser Menschen. Vielmehr entstehen durch diese „Politik“ soziale Brennpunkte und sogenannte „Bandenbildungen“.
Deshalb fordert ['solid]-Kraichgau:
konsequente und schnelle Bestrafung von rechtsradikalen Straftätern!
Zivilcourage und Mut gegenüber rechtsextremen Äußerungen und Handlungen!
Kampf gegen rechtsextreme Burschenschaften wie „Normannia“ und „Allemannia“ und ihre Verstrickungen in Wirtschaft und Politik!
wirkliche Integration aller Menschen!
verstärkte interkulturelle Annäherung (z.B. durch Austauschprogramme oder multikulturelle Veranstaltungen)
echte politische Auseinandersetzung mit den Ursachen und Folgen von Rechtsextremismus!
Unterstützung und Schaffung von Jugendzentren
