Presseerklärung vom 6.3.2003
Zur Bürgermeisterwahl in Östringen und den Missverständnissen um ein Flugblatt der sozialistischen Jugend „[`solid]“ erklärt Christoph Rehm, Sprecher von [`solid]-Kraichgau:
In der Nacht auf den 5. und auf den 6.März wurden von uns, der sozialistischen Jugend [`solid] im Kraichgau, ca. 700 Flugblätter in Östringen verteilt, welche sich mit der Politik des Bürgermeisterkandidaten der CDU, Herrn Walter Muth, und vor allem mit dessen Verhalten während der sogenannten „Schwimmbadentscheidung“ in Adelsheim beschäftigen. In Teilen der Bevölkerung ist hierdurch der Eindruck erweckt worden, dieses Flugblatt sei auf Initiative eines Bürgermeisterkandidaten oder gar der örtlichen SPD entstanden. Dem wiedersprechen wir zutiefst! Eine Zusammenarbeit oder gar ein Auftrag der SPD oder eines einzelnen Bürgermeisterkandidaten für dieses Flugblatt ist niemals erfolgt und wäre von uns in dieser Form auch niemals akzeptiert worden! Vielmehr wurde unsere Flugblattaktion von Herrn Hans-Jürgen Moos und großen Teilen der SPD negativ beurteilt
Die sozialistische Jugend [`solid] begreift sich in erster Linie als eigenständiger, linker Jugendverband, der sich für die Interessen von Jugendlichen, Kindern und sozial Schwachen einsetzt. Von der SPD sehen wir uns politisch nur unwesentlich besser vertreten als von der CDU. Wir kritisieren aufs Schärfste die Politik der SPD der vergangenen Jahre auf Bundesebene und sehen deshalb auch auf Landes- oder Kommunalebene keinen Grund für eine Zusammenarbeit mit der SPD. Noch weniger wollen wir uns von der SPD für parteipolitische Belange missbrauchen oder instrumentalisieren lassen. Dies gilt auch für die PDS, welcher wir politisch nahe stehen. Wir haben uns für die Erstellung und die Verteilung des Flugblattes entschieden, da wir aufgrund der Erfahrungen in Östringen in Bezug auf Bürgerinitiativen unsere Informationen über Herrn Muth der Öffentlichkeit nicht vorenthalten wollten. All unsere Entscheidungen, welche das oben genannte Flugblatt betreffen, wurden in mehrheitlicher Abstimmung von unseren Mitgliedern und ohne jegliche Einflussnahme von außen getroffen. Unsere Informationen zur Erstellung des Flugblattes entnahmen wir unabhängigen, überparteilichen Quellen. Inhaltlich stehen wir deshalb nach wie vor zu unserem Flugblatt. Wir wehren uns aber entschieden gegen den Vorwurf einer parteipolitischen Aktion und sehen auch in der Kandidatur des Kandidaten der SPD, Herrn Hans-Jürgen Moos, nur bedingt Chancen für einen grundlegenden Politikwechsel in Östringen und der Region.
Bei Rückfragen aller Art:
['solid] Baden-Württemberg
Moserstr. 24
70182 Stuttgart
Tel: 0172/613 60 87
Mail: info@solid-bw.de
Net: www.solid-bw.de
Zur Bürgermeisterwahl in Östringen und den Missverständnissen um ein Flugblatt der sozialistischen Jugend „[`solid]“ erklärt Christoph Rehm, Sprecher von [`solid]-Kraichgau:
In der Nacht auf den 5. und auf den 6.März wurden von uns, der sozialistischen Jugend [`solid] im Kraichgau, ca. 700 Flugblätter in Östringen verteilt, welche sich mit der Politik des Bürgermeisterkandidaten der CDU, Herrn Walter Muth, und vor allem mit dessen Verhalten während der sogenannten „Schwimmbadentscheidung“ in Adelsheim beschäftigen. In Teilen der Bevölkerung ist hierdurch der Eindruck erweckt worden, dieses Flugblatt sei auf Initiative eines Bürgermeisterkandidaten oder gar der örtlichen SPD entstanden. Dem wiedersprechen wir zutiefst! Eine Zusammenarbeit oder gar ein Auftrag der SPD oder eines einzelnen Bürgermeisterkandidaten für dieses Flugblatt ist niemals erfolgt und wäre von uns in dieser Form auch niemals akzeptiert worden! Vielmehr wurde unsere Flugblattaktion von Herrn Hans-Jürgen Moos und großen Teilen der SPD negativ beurteilt
Die sozialistische Jugend [`solid] begreift sich in erster Linie als eigenständiger, linker Jugendverband, der sich für die Interessen von Jugendlichen, Kindern und sozial Schwachen einsetzt. Von der SPD sehen wir uns politisch nur unwesentlich besser vertreten als von der CDU. Wir kritisieren aufs Schärfste die Politik der SPD der vergangenen Jahre auf Bundesebene und sehen deshalb auch auf Landes- oder Kommunalebene keinen Grund für eine Zusammenarbeit mit der SPD. Noch weniger wollen wir uns von der SPD für parteipolitische Belange missbrauchen oder instrumentalisieren lassen. Dies gilt auch für die PDS, welcher wir politisch nahe stehen. Wir haben uns für die Erstellung und die Verteilung des Flugblattes entschieden, da wir aufgrund der Erfahrungen in Östringen in Bezug auf Bürgerinitiativen unsere Informationen über Herrn Muth der Öffentlichkeit nicht vorenthalten wollten. All unsere Entscheidungen, welche das oben genannte Flugblatt betreffen, wurden in mehrheitlicher Abstimmung von unseren Mitgliedern und ohne jegliche Einflussnahme von außen getroffen. Unsere Informationen zur Erstellung des Flugblattes entnahmen wir unabhängigen, überparteilichen Quellen. Inhaltlich stehen wir deshalb nach wie vor zu unserem Flugblatt. Wir wehren uns aber entschieden gegen den Vorwurf einer parteipolitischen Aktion und sehen auch in der Kandidatur des Kandidaten der SPD, Herrn Hans-Jürgen Moos, nur bedingt Chancen für einen grundlegenden Politikwechsel in Östringen und der Region.
Bei Rückfragen aller Art:
['solid] Baden-Württemberg
Moserstr. 24
70182 Stuttgart
Tel: 0172/613 60 87
Mail: info@solid-bw.de
Net: www.solid-bw.de
